Twitter: Kritik an Zensur vor der Türkei-Wahl

Twitter: Unternehmen fügte sich Zensurwünschen aus Ankara (Foto: unsplash.com, Joshua Hoehne)

Ankara/London (pte015/19.05.2023/11:30) - Die Entscheidung von Twitter ( https://twitter.com/ ), dem Druck der türkischen Regierung nachzugeben und bestimmten unerwünschten Content auf der eigenen Website im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen zu blockieren, war falsch und verletzt das Recht auf einen freien Informationszugang. Mit dieser Kritik sorgt Jimmy Wales, Gründer der Online-Enzyklopädie Wikipedia ( https://www.wikipedia.org/ ), derzeit für Aufsehen in der Tech-Branche. In einem Interview im "BBC"-Podcast "Tech Life" ( https://www.bbc.co.uk/programmes/p01plr2p ) fordert er, dass Internetfirmen eine gemeinsame Linie finden, um sich gegen Zensur und politischen Einflussnahme zur Wehr zu setzen.

"Müssen zusammenhalten"

"Twitter hätte sich behaupten müssen. Auch wir wurden in der Vergangenheit bereits mehrmals aus verschiedenen Orten dieser Welt ausgesperrt. Aber wir haben uns der Zensur nie gebeugt und werden das auch niemals tun", stellt Wales klar. Die Türkei sei in dieser Hinsicht kein Unbekannter. Laut dem Wikipedia-Gründer hat seine Organisation bereits zweieinhalb Jahre damit zugebracht, um vor Gericht gegen ähnliche Versuche der politischen Einflussnahme in diesem Land vorzugehen.

"Wenn Regierungen rund um den Globus glauben, dass sie sich einen politischen Vorteil verschaffen können, indem sie das kontrollieren, was ihre Gegner online sagen oder diese sogar zum Schweigen bringen, dann werden sie das auch versuchen", ist Wales überzeugt. Gerade deshalb sei es umso wichtiger, dass der Tech-Sektor zusammenhalte und gemeinsam für einen freien Informationszugang kämpfe. "Ein freier Zugang zu Wissen und Ideen ist unglaublich wichtig. Was Twitter hier getan hat, führt dazu, dass auch der Druck auf andere Webseiten stärker wird", so der Experte.

Vier Konten und 409 Tweets

Twitter rechtfertigt sein Einknicken damit, dass die türkische Regierung damit gedroht habe, das Portal im ganzen Land zu sperren, wenn es ihren Forderungen nicht nachkommen würde. Diese sollen sich auf einen existierenden Gerichtsbeschluss beziehen, demzufolge Twitter als einziges soziales Netzwerk gegen rechtliche Bestimmungen verstoßen würde. "Nach mehreren Warnungen haben wir beschlossen, die im Gerichtsbeschluss identifizierten vier Konten und 409 Tweets zu blockieren, um unseren Service weiter aufrechterhalten zu können", so Twitter. Man habe seine Bedenken gegenüber Zensur klar kommuniziert und werde gerichtlich versuchen, gegen die Einflussnahme anzukämpfen.

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