Neuer Sieg für Scientology als vollwertige Religion

Scientology-Kirche London (Foto: Scientology)

London (pts020/26.01.2023/14:20) - Scientology gewann einen weiteren Fall auf ihrem Weg zur Anerkennung als vollwertige Religion, als das Londoner Upper Tribunal (Lands Chamber) am 5. Januar im Fall "Church of Scientology Religious Education College v. Andrew Ricketts, Valuation Officer" entschied.

Wie das Gericht in seiner Entscheidung feststellte, ging es in dem Fall nicht darum, ob Scientology eine Religion ist. Die Frage war bereits 2013 vom Obersten Gerichtshof des Vereinigten Königreichs im Fall "R. (Hodkin) v. Registrar General" positiv entschieden worden.

Was das Obergericht zu entscheiden hatte, war eine andere Frage, nämlich ob zwei Gebäude der Scientology-Kirche London wegen ihres religiösen Charakters als steuerbefreit betrachtet werden sollten.

Die Entscheidung geht von zwei wichtigen Prämissen aus. Zunächst wird die Rolle der Kapellen innerhalb der Scientology-Kirchen erörtert. Sie werden für Sonntagsgottesdienste, wöchentliche Abschluss- und Zeugniszeremonien, Hochzeiten, Beerdigungen, Namenszeremonien und Ordinationen verwendet.

Das Upper Tribunal hörte verschiedene Zeugenaussagen, aus denen es schlussfolgerte, dass Gottesdienste in der Kapelle regelmäßig stattfinden, obwohl sie im Leben eines Scientologen etwas weniger häufig sind als das Auditing (Geistige Seelsorge) und die Ausbildung, auf der Grundlage der Schriften des Kirchengründers L. Ron Hubbard.

Im Fall von Scientology hatte das Valuation Tribunal for England (VTE) am 10. Juni 2021 die Steuerbefreiung für die Räumlichkeiten von Scientology in London mit dem Argument verweigert, dass Sonntagsgottesdienste nur ein kleinerer Teil der Aktivitäten der Kirche seien und nicht beworben wurden. Das Upper Tribunal stellte jedoch fest, dass Herr Jonathan Cooper von der Bewertungsagentur, als er einen verdeckten Sonntagsbesuch mit einem Kollegen in der Kirche machte, er, wie er aussagte, "ein großes Plakat in einem der Schaufenster bemerkte, auf dem für den Sonntagsgottesdienst und weiteres geworben wurde, um Menschen in das Gebäude einzuladen."

"Als er kurz vor dem Gottesdienst zurückkehrte, waren draußen zwei Stände aufgestellt worden, einer warb für den Sonntagsgottesdienst und der andere bot kostenlose Persönlichkeitstests an. Als sie das Gebäude betraten, wurden ihm und seinem Kollegen Informationen und die Möglichkeit angeboten, den Test zu machen, aber als sie Interesse am Sonntagsgottesdienst bekundeten, wurden sie willkommen geheißen."

Das Obergericht stellte fest, dass "es nicht die Reaktion der Öffentlichkeit auf eine Einladung einer Kirche ist, die einen Gottesdienst als öffentlichen Gottesdienst kennzeichnet, sondern die Einladung selbst und die Offenheit der Kirche, Personen, die sich dafür entscheiden können, anzunehmen." Da Scientology offen ist, Nichtmitglieder zu ihren Gottesdiensten zuzulassen, und sie aktiv zur Teilnahme einlädt, auch über soziale Medien, bietet sie einen "öffentlichen Gottesdienst" an.

Auch der weitere Einwand des Gutachteramtes, dass das Scientology-Gelände auf Passanten nicht wie eine Kirche wirke, wurde zurückgewiesen.

Das hat das Obergericht festgestellt. "Die imposante Portland-Steinfassade des Gebäudes verfügt über Balkone und Fahnenmasten, die im Vatikan nicht fehl am Platz wirken würden. Über dem Haupteingang (der vollständig verglast ist und einen klaren Blick auf das Innere gewährt) sind die Worte "Church of Scientology – London" gut sichtbar in goldenen Lettern angebracht. Auf einem großen weißen Schild über dem Namen prangt das achtzackige Scientology-Emblem, ein Stern auf einem Kreuz. Sechs Schaufenster im Erdgeschoss zeigen Plakate, Filmterminals und anderes Werbematerial. Dies ist kein Gebäude, das versucht, seine Nutzung zu verbergen."

Infolgedessen stellte das Oberste Gericht die Steuerbefreiung nicht nur für die Kapelle, sondern für einen Großteil der Räume und Stockwerke in den Scientology-Gebäuden wieder her und stellte fest, dass die britischen Gesetze auch Räume von Steuern befreien, "die in Verbindung mit einem Ort öffentlicher religiöser Anbetung genutzt werden und für die Zwecke der Organisation, die für die Durchführung öffentlicher Gottesdienste an diesem Ort verantwortlich ist."

Die Entscheidung des Upper Tribunal ist eine weitere in einer langen Folge von Entscheidungen, in denen Gerichte in demokratischen Ländern die bestehende Rechtsprechung an eine Religion anpassen, die als solche anerkannt ist, aber in ihrer Tätigkeit nicht in das traditionelle Modell des Christentums, des Judentums oder des Islam passt.

Die Entscheidung sollte als Sieg für die Religionsfreiheit und als weise Anerkennung des zeitgenössischen religiösen Pluralismus begrüßt werden.

Massimo Introvigne (* 14. Juni 1955 in Rom) ist ein italienischer Religionssoziologe. Er ist Gründer und Geschäftsführer des Centre for Studies on New Religions ( CESNUR ), einem internationalen Netzwerk von Wissenschaftlern, die neue religiöse Bewegungen untersuchen. Introvigne ist Autor von etwa 70 Büchern und mehr als 100 Artikeln im Bereich der Religionssoziologie. Er war der Hauptautor der Enciclopedia delle Religioni in Italia (Enzyklopädie der Religionen in Italien). Er ist Mitglied der Redaktion des Interdisziplinären Journals für Religionsforschung und des Vorstands von Nova Religio der University of California Press . Vom 5. Januar bis 31. Dezember 2011 war er "Beauftragter für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung, mit besonderem Schwerpunkt auf der Diskriminierung von Christen und Angehörigen anderer Religionen" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ( OSZE). Von 2012 bis 2015 war er Vorsitzender der Beobachtungsstelle für Religionsfreiheit, die vom italienischen Außenministerium eingerichtet wurde, um Probleme der Religionsfreiheit weltweit zu beobachten.

Autor: Massimo Inntrovigne

Quelle: https://bitterwinter.org/scientology-churches-are-tax-exempt-uk-court-says/

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